Parken Archiv
Seit Sonntagabend gilt in Sachsen eine Ausgangssperre, um die Kontakte zwischen den Bürgern zu minimieren. Zum Glück arbeite ich in einer Firma, in der es die Möglichkeit zum Home-Office gibt. Am Montagnachmittag musste ich allerdings entgegen den bestehenden Regeln mein Haus verlassen. Grund war die Straßenreinigung in der Kleinen Kirchgasse. Ein "Knöllchen" steckte auch schon hinter dem Scheibenwischer. Sind das "systemrelevante" und notwendige Vorgänge?
Adresse:
Kleine Kirchgasse 15, 09456 Annaberg-Buchholz
Verwaltungshinweis:
Liebe Bürgerin, lieber Bürger,
die Regelungen des ruhenden Verkehrs gelten auch oder gerade in der Krise. Die Frage, ob die Durchführung der Straßenreinigung systemrelevant ist oder nicht spielt hier keine Rolle.
Die Straßenreinigung, die nach der bestehenden Gesetzeslage durchgeführt werden darf, wird auch dieses Jahr durchgeführt um den Winterschmutz zu beseitigen und in einigen Bereichen die Straßeneinläufe zu reinigen. Darauf wurde durch Pressemitteilung frühzeitig hingewiesen. Zudem werden die mobilen absoluten Haltverbote bereits mit einer Vorlaufzeit von 3 Werktagen aufgestellt, so besteht für Anwohner die Möglichkeit, Ihr Fahrzeug rechtzeitig an einer anderen, geeigneten Stelle zu parken.
Leider wird den Mitarbeitern des städtischen Betriebshofes die Straßenreinigung durch widerrechtlich parkende Autos erheblich erschwert oder ist zum Teil überhaupt nicht möglich. Als Folge ist ein Nachreinigungstermin notwendig, welcher unnötigen personellen und finanziellen Aufwand verursacht.
Wir bitten daher um Verständnis, dass wir trotz der schwierigen Ausnahmesituation auf die Einhaltung von Regeln bestehen .
Dazu gehört auch die Kontrolle der bestehenden und der mobilen Halt-und Parkverbote innerhalb des Stadtgebietes. Bleiben Sie gesund!
Mit freundlichen Grüßen Ihr Fachbereich Recht und Ordnung
